AGB Bodenaushub
AGB Bodenaushub

AGB Bodenaushub und Bauschutt

Allgemeine Einkaufsbedingungen für die Verkippung von Bodenaushub und Bauschutt


I.
Die folgenden Bedingungen sind Inhalt aller Verträge über die Annahme von Bodenaushub und Bauschutt in unseren Deponien. Dies gilt auch dann, wenn wir uns bei späteren Verträgen nicht ausdrücklich auf sie berufen, es sei denn, der Anlieferer ist kein Kaufmann i.S. des HGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Anlieferers gelten uns gegenüber nicht, auch wenn wir ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprechen.

II.
Wir nehmen in unseren Deponien ausschließlich unbelasteten Bodenaushub und unbelasteten Bauschutt zur Verkippung an. Unbelasteter Bodenaushub sind natürliche, in ihrer stofflichen Zusammensetzung nicht nachteilig veränderte Böden und Gesteine, die bei Baumaßnahmen anfallen. Unbelasteter Bauschutt besteht aus festen Baustoffen, die überwiegend mineralische Bestandteile enthalten und bei Bauwerksabbrüchen anfallen. Sämtliche angelieferte Materialien müssen unbelastet sein und dürfen keine wasser-, boden- oder gesundheitsgefährdenden Stoffe enthalten.

III.
Alle Materialien unterliegen bei der Anlieferung einer Sichtkontrolle hinsichtlich etwaiger Verunreinigungen. Sollten sich bei der Eingangsprüfung oder bei einer späteren Prüfung Verdachtsmomente auf eine Verunreinigung des angelieferten Materials ergeben, werden wir eine Untersuchung des Materials veranlassen. § 377 HGB wird insoweit ausgeschlossen. Die hierdurch entstehenden Kosten trägt der Anlieferer. Werden im Rahmen der Untersuchung Belastungen des Materials festgestellt, die weitergehende Entsorgungsmaßnahmen notwendig machen, gehen alle hierdurch entstehende Kosten für Transport, Lagerung, Weiterbehandlung etc. ebenfalls zu Lasten des Anlieferers. Die Verpflichtung des Anlieferers zur Rücknahme belasteter Materialien bleibt unberührt. Der Anlieferer und seine Beauftragten und Erfüllungsgehilfen haben bei allen die Anlieferung und die Entladung betreffenden Vorgängen, die Anwei-sungen unseres Personals zu befolgen.

IV.
Bei der Anlieferung ist unserer Eingangskontrolle eine schriftliche Erklärung des Anlieferers auszuhändigen, aus der Art und Menge des Materials sowie seine Her-kunft ersichtlich sind und aus der darüber hinaus hervorgeht, dass die angelieferten Materialien unbelastet sind. Der Anlieferer und der Frachtführer sind für vollständige und richtige Angaben über die Herkunft (Baustelle) des angelieferten Materials verantwortlich. Frachtführer haben einen schriftlichen Herkunftsnachweis ihrer Auftraggeber (Baustelle) zu erbringen. Materialien verschiedener Baustellen darf nicht vermischt werden. Unrichtige Herkunftsangaben verpflichten zum Ersatz sämtlicher uns daraus entstehenden Schäden. Bei Anlieferungen auf fremde Rechnung haftet der Anlieferer dafür, dass sein Auftraggeber seine Vergütungspflicht für die angelieferten Mengen anerkennt. Soweit der Auftraggeber eine Vergütung ablehnt, ist der Anlieferer zur Zahlung der Vergütung verpflichtet. Alle nicht zugelassenen Materialien und/ oder Materialien mit fehlenden Herkunftsnachweisen können wir zurückweisen oder auf Kosten des Anlieferers ordnungsgemäß beseitigen und entsorgen lassen, wenn der Anlieferer sie nicht unverzüglich nach unserer Aufforderung selbst vollständig beseitigt.

V.
Wird nachträglich festgestellt, dass die Einbringung des angelieferten Materials wegen schädlichen Verunreinigungen nicht zulässig war, haftet der Anlieferer ver-schuldensunabhängig und unabhängig davon, inwieweit die Verunreinigung bei der Anlieferung erkennbar war, für sämtliche Schäden, die durch die unzulässige Materialbeschaffenheit verursacht werden, insbesondere für sämtliche Beseitigungs- und Sanierungskosten einschließlich sämtlicher Folgekosten, die sich aus Einwirkungen auf die Bodenverhältnisse oder andere geschützte Umweltgüter ergeben. Der Anlieferer ist verpflichtet, uns insoweit von jeder Inanspruchnahme durch Dritte einschließlich behördlicher Inanspruchnahme freizustellen.

VI.
Die Vergütung und Abrechnung der angelieferten Mengen erfolgt nach Maßgabe der jeweils geltenden Liste für Kippgebühren. Grundlage der Abrechnung sind die durch Verwiegung ermittelten Gewichte oder das Mengenvolumen.

VII.
Unsere Rechnungen sind grundsätzlich sofort nach Erhalt ohne jeden Abzug zu bezahlen.  Hat uns der Kunde eine Lastschriftermächtigung im Abbuchungsauftrags- oder Einzugsermächtigungsverfahren erteilt, erfolgt ab dem 01.02.2014, spätestens aber ab dem 01.08.2014, der Einzug im SEPA-Lastschriftverfahren. Ist unser Kunde kein Verbraucher, gelten in Abweichung von der SEPA-Verordnung folgende verkürzte Vorabinformationsfristen, auch wenn statt unseres Kunden ein Dritter zur Zahlung verpflichtet ist:

Erst- und einmalige Basislastschrift: 
Fälligkeitstag abzgl. 5 Werktage
Wiederkehrende Basislastschrift sowie erst- und wiederkehrende Firmenlastschrift:  
Fälligkeitstag abzgl. 1 Werktag

Falls der Anlieferer mit der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten in Verzug gerät, seine Zahlungen einstellt, überschuldet ist, über sein Vermögen das Vergleichs- oder Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt wird oder eine wesentliche Verschlechterung in seinen Vermögensverhältnissen eintritt, sind wir berechtigt, die Annahme weiterer Lieferungen zu verweigern, weitere Lieferungen von Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen abhängig zu machen oder nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

VIII.
Wechsel und Schecks werden nur nach Maßgabe besonderer Vereinbarungen entgegengenommen. Gerät der Anlieferer mit der Zahlung der Vergütung in Verzug, berechnen wir Verzugszinsen und beanspruchen Ersatz unseres sonstigen Verzugsschadens. Die Aufrechnung durch den Anlieferer mit Gegenansprüchen gleich welcher Art ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der zur Aufrechnung gestellte Gegenanspruch von uns nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

IX.
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Entstehung und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten (auch für Wechsel- und Scheckklagen) mit Kaufleuten i.S. des HGB ist das Gericht am Sitz unserer Gesellschaft.

Aktuelle Baustelle

Kanalsanierung unter Teilbetrieb: Weltpremiere im Wasserbau

Bei der Sanierung des Mittleren-Isar-Kanals kam erstmals eine neue Technik zum Einsatz, die ein Trockenlegen unnötig macht. Die CEMEX Deutschland AG lieferte Fließbeton für den Unterwassereinsatz.
- See more at: /SanierungSanierungIsarkanal.aspx#sthash.hoFG8HXv.dpuf

Großprojekt Hafentunnel Bremerhaven

Brandschutzbetone, Konstruktionsbetone, Schlitzwandbetone: Insgesamt 200.000 Kubikmeter wird die ausführende Arge bis 2018 zum Bau des Hafentunnels Bremerhaven einsetzen. Die Transportbeton Bremerhaven-Osnabrück GmbH & Co. KG (TBO) versorgt das Großprojekt in Liefergemeinschaft – und hat eigens dafür eine besondere Investition getätigt.

Mehr zu diesem Bauobjekt finden Sie hier.

 

Hafentunnel Bremerhaven - CEMEX Deutschland AG

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